Nachtrunk: Versicherer leistungsfrei

Nachtrunk: Versicherer leistungsfrei

30. Mai 2022

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News-OGH-News

OLG Braunschweig 11 U 176/20

Andreas Richter

Redakteur/in: Andreas Richter - Veröffentlicht am 5/30/2022

Der VN fuhr mit seinem Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von ca. 20 km/h gegen eine Laterne. Er wartete nicht an der Unfallstelle, sondern begab sich zu dem nahegelegenen Haus seiner Eltern. Seine Eltern nahmen die Polizeibeamten am Unfallort in Empfang. Die von der Polizei ca. 1,5 Stunden nach dem Unfall entnommene Blutprobe des VN wies 2,79 Promille auf. Der VN behauptete, nach dem Unfall 0,7 l Wodka getrunken und sich schlafen gelegt zu haben.

Die Auskunftspflicht des VN erschöpft sich nicht nur in der bloßen Weitergabe von Informationen, sondern erfasst auch das Verhalten des Versicherten am Unfallort. Danach obliegt es dem Versicherten, den Unfallort nicht zu verlassen, ohne die erforderlichen Feststellungen z.B. zum Drogen- und Alkoholkonsum des Fahrers zu ermöglichen. Der Versicherer muss die Möglichkeit haben, sämtliche mit dem Schadensereignis zusammenhängenden Tatsachen, aus denen sich gerade auch eine Leistungsfreiheit ergeben könnte, zu überprüfen. Dies hat der VN mit seinem behaupteten Nachtrunk vereitelt. Eine verlässliche Bestimmung der Blutalkoholkonzentration zum Unfallzeitpunkt, die in diesem Fall am Unfallort routinemäßig zu erwarten gewesen wäre, war nicht mehr durchführbar.

KFZ Kasko
OLG Braunschweig 11 U 176/20

Quelle: VersR 2022, R4

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