Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für einen Werbeauftrag. Werbeauftrag im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels im Internet zum Zwecke der Verbreitung.
Die Mediadaten (abrufbar unter www.asscompact.at) sind wesentlicher Vertragsbestandteil.
Es gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Mediadaten. Anders lautende Bedingungen gelten nur, wenn sie von AssCompact (AC) schriftlich anerkannt sind.
Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch Zusendung des Buchungsformulars (Auftrag) per Fax oder E-Mail sowie durch E-Mail oder schriftlich erfolgende Bestätigung des Auftrags durch AssCompact (AC) zustande. Mündliche Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich. Werbung von mehr als einem Werbetreibenden innerhalb eines Werbeauftritts bedarf einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail getroffenen Vereinbarung mit AC.
Abwicklungsfrist
Ist im Rahmen eines Werbeauftrags das Recht zum Abruf einzelner Werbemittel eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Vertragsabschluss abzuwickeln, sofern die Parteien vertraglich nichts anderes geregelt haben.
Platzierung / Erscheinungsweise / Infopflichten
Mögliche Internetseiten für den Werbeauftrag sind:
• www.asscompact.at
Mögliche Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind:
• Wallpaper
• Medium Rectangle
• Content Banner (Gold, Silber oder Bronze)
• Newsletter-Content Banner
Weitere Werbemittel sind nach Rücksprache und Prüfung durch AC möglich. Format, Erscheinungsdauer, -weise sowie Preise sind den Mediadaten zu entnehmen. Alle Werbemittel werden mit dem Wort „Anzeige“ als solche gekennzeichnet.
Beim Werbemittel Medium Rectangle wird nach dem Zufallsprinzip mit jedem neuen Ladevorgang der Seite ein Werbepartner (max. 3) ausgewählt. Eine bestimmte Rangfolge kann nicht garantiert werden. Die Buchungsdauer beträgt mindestens 4 Kalenderwochen am Stück. Die Erstplatzierung eines Werbemittels erfolgt immer montags zwischen 8.30 Uhr und 18 Uhr. Ausgenommen sind die gesetzlichen Feiertage. Auf Anfrage wird die Zahl der Zugriffe auf die Werbemittel innerhalb von 10 Werktagen nach Ausführung des Auftrags dem Auftraggeber übermittelt.
Datenlieferung
Der Auftraggeber ist verpflichtet die Werbemittel entsprechend den Vorgaben der Mediadaten mindestens 3 Werktage vor Schaltungsbeginn anzuliefern. Die Kosten für eine eventuell nachträgliche Bearbeitung oder Änderung der Werbemittel trägt der Auftraggeber. Sofern der Auftrag wegen nicht ordnungsgemäßer Anlieferung der Werbemittel nicht durchgeführt werden kann und es zwischen den Parteien zu keiner Einigung bzgl. eines Ersatz-Erscheinungstermins kommt und AC trotz angemessener Bemühungen keine Ersatzbuchung eines Dritten beibringen kann, ist der Auftraggeber zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe der vereinbarten Vergütung verpflichtet. AC ist nicht verpflichtet aber berechtigt, die zur Veröffentlichung des Werbemittels benötigten Unterlagen an den Auftraggeber zurückzusenden bzw. zu archivieren.
Ablehnungsbefugnis / Sperrung
AC behält sich vor, Werbeaufträge und einzelne Abrufe im Rahmen eines Auftrags abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetz oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für AC wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist (insbesondere wenn gegen Ziele und Werte der AC verstoßen wird). Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen aus Satz 1 erfüllt werden.
Die Ablehnung oder Sperrung wird dem Auftraggeber mitgeteilt. Der Auftraggeber ist in diesem Fall verpflichtet, dem Anbieter eine geänderte Version des zuschalteten Werbemittels und/oder der Ziel-URL, auf die verlinkt werden soll, unverzüglich zu übermitteln. Die insoweit entstehenden Mehrkosten trägt der Auftraggeber. Stellt der Auftraggeber die geänderte Version nicht zur Verfügung, behält AC den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Schaltung des Werbemittels nicht erfolgt.
Rechte
Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung der Werbemittel erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit des Werbemittels. AC ist nicht verpflichtet, Werbemittel daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden oder ob sie gegen geltendes Recht verstoßen. Der Auftraggeber stellt AC von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird AC von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber wird AC nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten unterstützen.
Der Auftraggeber überträgt AC sämtliche zur Nutzung der Werbemittel im Internet erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen. Des Weiteren berechtigen die vorgenannten Rechte zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien. Der Auftraggeber gestattet AC sein Werbemittel im Internet sowie offline zu Zwecken der Eigenwerbung zu vervielfältigen und zu verbreiten.
Gewährleistung / Leistungsstörung
AC gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbemittel. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware und/oder Hardware (z.B. Browser) hervorgerufen wird oder bei Störung der Kommunikationsnetze, Rechnerausfall aufgrund Systemversagens, Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vereinbarten Schaltung andauert.
Bei einem Server-Ausfall über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10% der gebuchten Zeit) entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Server-Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Entfällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die AC nicht zu vertreten hat, insbesondere
• höhere Gewalt
• Arbeitskampf
• gesetzliche Bestimmungen
• Störungen im Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. Provider, Netzbetreiber
oder sonstigen Leistungsanbietern) oder
• sonstige vergleichbare Gründe wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch der AC bestehen.
Haftung
Für sämtliche Schäden, sei es aus vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung, beschränkt sich die Haftung der AC auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren und auf die für den betreffenden Werbeauftrag zu zahlende Vergütung. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet AC nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wurde. In solchen Fällen ist die Haftung der AC auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und auf die für den betreffenden Werbeauftrag zu zahlende Vergütung beschränkt. Eine Haftung für Folgeschäden, entgangener Gewinn und sonstige Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet AC nach den gesetzlichen Vorschriften.
Zahlung / Kündigung
Dem Auftraggeber wird eine Rechnung zugesandt. Die Zahlungsbedingungen sind der Rechnung zu entnehmen. Die Rechnungsstellung erfolgt bei einem Auftrag mit mehreren Abrufen in einer Summe, sofern nichts anderes schriftlich oder per E-Mail mit AC vereinbart wurde. Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Die Stornofrist beträgt zwei Wochen vor Buchungsbeginn, bei bereits laufender Buch-ung zwei Wochen zum Monatsende. Wird ein Auftrag gekündigt, der aus mehreren Schaltungen besteht, ist ein eventuell vereinbarter Rabatt anteilig zurückzuerstatten. Werden Rechnungen auf Weisung des Auftraggebers an Dritte gelegt, so bleibt der Auftraggeber gleichwohl Schuldner. AC ist zur außerordentlichen fristlosen Kündigung und zur sofortigen Entfernung der Werbemittel insbesondere dann berechtigt, wenn der Auftraggeber seiner Zahlungspflicht trotz Fälligkeit nicht nachgekommen ist sowie der Auftraggeber gegen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Der Vergütungsanspruch der AC bleibt gleichwohl bestehen.
Datenschutz
Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.
Schlussbestimmungen
Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, mit der das wirtschaftlich gewollte Ergebnis erreicht wird. Das gleiche gilt für Vertragslücken. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen über die Aufhebung der Schriftform sind nichtig.
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand ist der Sitz der AssCompact GmbH in Micheldorf (OÖ).
Stand: 2010
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